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on German Papers |
| By: | Bohnenberger, Katharina |
| Abstract: | Die Gestaltung von Erwerbsarbeit spielt für menschliche Gesundheit und die ökologische Transformation eine zentrale Rolle. Der Arbeitsschutz und das betriebliche Gesundheitsmanagement sind hierbei Schlüssel zur Gestaltung einer zukunftsgerechten Arbeitswelt. Im Themenfeld der ökologischen Sozialpolitik findet aktuell eine Differenzierung der Forschung und der politischen Gestaltung entlang der Sektoren der Sozialpolitik statt. So hat sowohl der Wissenschaftliche Beirat Globale Umweltveränderungen (WBGU) als auch der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) auf die Synergien von Umwelt- und Gesundheitsschutz hingewiesen (SRU, 2023; WBGU, 2021). Im Bereich des Arbeitsschutzes und des betrieblichen Gesundheitsmanagement, als ein zentraler Bereich der Sozialpolitik, gibt es hierzu bereits vielversprechende Ansätze, das übergreifendes Leitbild der Klimagesundheit gilt es jedoch noch systematisch für den Arbeitsschutz und das betriebliche Gesundheitsmanagement praxis- und gestaltungsorientiert aufzuarbeiten. In diesem Sinne identifiziert dieses Diskussionspapier Potentiale und Weiterentwicklungsoptionen im Arbeitsschutz und der betrieblichen Gesundheitsförderung für klimagesunde Erwerbsarbeit in Deutschland. An Hand von drei Entwicklungsbedarfen, die dem individuellen und planetaren Gesundheitsschutz dienen würden, werden aktuell bestehende Gestaltungslücken identifiziert und Instrumente zur Hebung des klimagesunden Potentials herausgearbeitet. Das Diskussionspapier liefert damit einen Orientierungsrahmen und Inspirationen für Akteure des Arbeitsschutzes und des betrieblichen Gesundheitsmanagement, Krankenkassen und andere Einrichtungen der Sozialversicherung sowie Institutionen der politischen Regulierung. |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:ifsoex:312403 |
| By: | Cömert, Bilge |
| Abstract: | Das Forschungsmonitoring Nr. 28 gibt einen Überblick über aktuelle Studien und Publikationen zur Arbeitswelt der Zukunft für den Berichtszeitraum Oktober bis Dezember 2024. Es orientiert sich an den Schwerpunkten der Forschungsstelle "Arbeit der Zukunft": Digitalisierung und Arbeit der Zukunft, Standards für digitale Arbeitsformen, Beschäftigung im Wandel, Arbeit aufwerten, Humanisierung der Arbeit 4.0, Atmende Arbeitszeiten und Zeitarrangements, Künstliche Intelligenz und Sozial-ökologische Transformation. |
| Keywords: | Weiterbildung, Digitalisierung, Fachkräftemangel, Betriebsräte, Arbeitsmarktintegration |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:hbsfof:311828 |
| By: | De Monte, Enrico; Ehlich, Jakob; Gottschalk, Sandra |
| Abstract: | Der Bericht analysiert Unternehmensdynamiken in Deutschland und im Speziellen hinsichtlich der deutschen Wissenswirtschaft. Dabei werden Informationen zum Gründungs- und Schließungsgeschehen in Deutschland von 2005 bis 2023 bezüglich unterschiedlicher Branchen und Bundesländer untersucht und darüber hinaus im internationalen Vergleich diskutiert. Zudem wird über die Entwicklung des deutschen und internationalen Wagniskapitalmarktes berichtet. Die Ergebnisse zeigen eine Abnahme in den Gründungsraten, sowohl über alle Branchen hinweg als auch speziell in der Wissenswirtschaft. Im internationalen Vergleich mit anderen europäischen Ländern zeigt sich eine insgesamt verhältnismäßig geringe Unternehmensdynamik in Deutschland. Im Hinblick auf die Entwicklung des Wagniskapitalmarktes ergab die Untersuchung, dass die Wagniskapitalinvestitionen in Deutschland in den vergangenen Jahren relativ stark und kontinuierlich gewachsen sind, wenngleich Deutschland im internationalen Vergleich hinsichtlich des Anteils der Wagniskapitalinvestitionen relativ zum BIP nur im hinteren Mittelfeld angesiedelt ist. |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:efisdi:312414 |
| By: | Kerst, Christian; Meier, Dennis H. |
| Abstract: | Die Studie versammelt Indikatoren zur Qualifikationsstruktur der Erwerbstätigen im internationalen Vergleich, zur hochschulischen Bildung sowie zur Beteiligung an Weiterbildung und zeigt, dass sich wesentliche Entwicklungen fortsetzen. So liegt der Anteil der 25- bis 64-jährigen Erwerbstätigen mit tertiärer Qualifikation (ISCED-Stufen 5 bis 8) in Deutschland weiterhin deutlich niedriger als in den Vergleichsländern. Dagegen ist in Deutschland der Anteil der mittleren Qualifikationen der ISCED-Stufe 4 besonders hoch. Im Hochschulbereich ist der weitere Rückgang der Studienanfängerzahl zu beobachten. Die Zahl der Studienanfänger/-innen ist 2023 wieder leicht gestiegen, wozu die inländische ebenso wie die weiterhin hohe internationale Studiennachfrage beigetragen hat. Weniger Erstabschlüssen steht 2023 eine nochmals gestiegene Zahl an Folgeabschlüssen, v.a. Masterabschlüssen gegenüber. Ausführlich geht die Studie auf die Studienabschlüsse internationaler Studierender nach Art des Abschlusses, Fachrichtungen und Herkunftsregionen ein. Bei Masterabschlüssen und Promotionen liegt der internationale Anteil bei mehr als einem Fünftel. Die individuelle Weiterbildungsbeteiligung steigt mit dem Qualifikationsniveau und liegt 2023 auf dem Niveau des Vorjahres. Die betriebliche Weiterbildungsbeteiligung, stark mit der Betriebsgröße korreliert, wächst 2022 wieder an, erreicht aber noch nicht das Niveau vor der Covid-19-Pandemie. |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:efisdi:312413 |
| By: | Beznoska, Martin; Hentze, Tobias |
| Abstract: | Die Steuerpolitik spielt in den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl eine relevante Rolle. Alle Parteien, die sich berechtigte Hoffnungen auf einen Einzug in den Bundestag machen dürfen, äußern sich zu ihren steuerpolitischen Vorstellungen. Im Zentrum steht dabei die Einkommensteuer, die als Inbegriff der Besteuerung nach Leistungsfähigkeit gilt und daher entscheidend für die Herstellung von Verteilungsgerechtigkeit ist. Der Grad des Anstiegs des linear-progressiven Einkommensteuertarifs bestimmt maßgeblich über das Ausmaß der Umverteilung im Steuersystem. Bemerkenswert ist, dass die Einkommensteuer zwar stets im Bundestagswahlkampf thematisiert wird, es jedoch seit 20 Jahren zu keiner strukturellen Reform gekommen ist (Bez-noska/Hentze, 2024; 2018). In der in Kürze endenden Legislaturperiode ist die Politik nicht über einen Ausgleich der kalten Progression hinausgekommen, obwohl alle drei Ampel-Parteien im Bundestagswahlkampf 2021 mit Entlastungen bei der Einkommensteuer geworben hatten (Beznoska/Hentze, 2021). Die Einkommensteuer ist die bedeutsamste Steuereinnahme für den Fiskus. Rund 35 Prozent der Steuereinnahmen des Staates entfallen im Jahr 2024 schätzungsweise auf die Einkommensteuer im engeren Sinne, das heißt die Lohnsteuer und die veranlagte Einkommensteuer. Eine Reform, die jenseits des Inflationsausgleichs eine strukturelle Veränderung des Tarifverlaufs zum Ziel hat, ist gleichwohl überfällig. Die Steuersätze an den Eckwerten des Steuertarifs wurden letztmals im Jahr 2005 geändert. Der bis 2016 nicht konsequente Ausgleich der kalten Progression hat zu einer Stauchung des Tarifs geführt. Dies wiederum bedeutet eine hohe Grenzsteuerbelastung bereits für geringe oder durchschnittliche Einkommen, das heißt, von einer Lohnerhöhung oder einer bezahlten Überstunde verbleibt netto weniger als die Hälfte - auch aufgrund der anfallenden Sozialabgaben. Dadurch werden die Arbeitsanreize geschwächt. Die warme Progression hat zudem zur Folge, dass stetig mehr Personen in den Bereich des Spitzensteuersatzes rutschen. Warme Progression bedeutet, dass aufgrund von Reallohnzuwächsen die prozentuale Steuerbelastung steigt. Rund 4, 3 Millionen oder elf von 100 Steuerzahlern sind so aktuell vom Spitzensteuersatz betroffen (BMF, 2024a). Insbesondere vor dem Hintergrund des Fach- und Arbeitskräftemangels ist dies eine ökonomisch bedenkliche Entwicklung und zeigt den Reformbedarf bei der Einkommensteuer. Daneben spielen in den Wahlprogrammen die Unternehmensbesteuerung, die Konsumbesteuerung sowie die Vermögensbesteuerung in den meisten Programmen eine Rolle. Insgesamt werden vornehmlich Entlastungen der Steuerzahler in Aussicht gestellt. Gerade mit Blick auf die Unternehmensteuern fällt auf, dass alle Parteien der demokratischen Mitte für Entlastungen eintreten. Das Mittel der Wahl variiert dabei zwischen Investitionsprämien, Turboabschreibungen und Steuersatzsenkungen. Spitzenverdiener oder Vermögende sollen künftig jedoch nach einigen Wahlprogrammen mehr an den Staat zahlen. Neben einem höheren Spitzensteuersatz werden teilweise eine Verschärfung der Erbschaftsteuer und eine Wiederbelebung der Vermögensteuer diskutiert. Eine allgemeine Senkung der Steuerlast legt auch die Steuerquote nahe, die heute über dem Durchschnitt der knapp 30 Jahre vor der Corona-Krise liegt. Die Steuereinnahmen im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrugen im Jahr 2024 rund 23, 5 Prozent und lagen damit etwas niedriger als in den unmittelbaren Jahren davor. Krisenbedingt schwankt die Steuerquote stark seit 2020, da das nominale BIP stark schwankte. Zuletzt sorgte die Wachstumsschwäche der deutschen Volkswirtschaft für einen Rückgang der Steuerquote. Der gleiche Effekt zeigt sich bei einem Vergleich der Einnahmen aus der Einkommensteuer zum BIP. Insgesamt gibt es trotz des Ausgleichs der kalten Progression in den vergangenen Jahren eine Aufwärtstendenz. |
| Keywords: | Steuer- und Finanzpolitik, Verteilung und öffentliche Finanzen |
| JEL: | H20 H24 |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:iwkpps:312393 |
| By: | Hagedorny, Matheus; Schilk, Felix; Kiess, Johannes |
| Abstract: | Das Working Paper zeigt anhand von zwei Fallbeispielen, wie die sogenannte Neue Rechte linke und sozialpolitische Ansätze rezipiert: Die selektive und rhetorische Übernahme einiger solcher Ideen dient der Provokation, der Reduktion von Angriffsflächen und der scheinbaren Bearbeitung der "sozialen Frage". Trotz Bezugnahmen auf nicht-rechte Ansätze bleibt die Ideologie der Neuen Rechten antiegalitär und auf Ungleichheit fokussiert. Konzepte wie der von Björn Höcke ausgerufene "solidarische Patriotismus" oder die von Recherche Dresden propagierte "nachbarschaftliche Marktwirtschaft" fördern eine exkludierende Solidarität und die Verpflichtung aller auf Dienst, Gehorsam und Leistungsbereitschaft. |
| Keywords: | AfD, Sozialpolitik, Ideologie, Ungleichheit, Steigra-Schnellroda |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:hbsfof:311826 |
| By: | Schmid, Katrin; Stracke, Stefan |
| Abstract: | Die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes hat einen Investitions- und Auftragsschub bei den regionalen Energieversorgern in Deutschland ausgelöst. Aktuell und in den kommenden Jahren investieren deren Stromverteilnetzbetreiber Rekordsummen in den Netzausbau; nach Jahren des Stellenabbaus gehen die Beschäftigtenzahlen in der Branche wieder nach oben. Vor dem Hintergrund dieser veränderten Rahmenbedingungen beschreibt die Studie die aktuelle Situation der regionalen Energieversorger und ihrer Stromverteilnetzbetreiber, mit einem Fokus auf Entwicklungsperspektiven und die Herausforderungen für Arbeit und Beschäftigung. |
| Keywords: | Erneuerbare-Energien-Gesetz, Netzausbau Verteilnetzbetreiber, Wärmewende, Fachkräftemangel |
| Date: | 2024 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:hbsfof:311844 |
| By: | Schütz, Marlies; Ploder, Michael; Polt, Wolfgang; Kattel, Rainer; Czarnitzki, Dirk |
| Abstract: | Seit der globalen Finanzkrise 2008/09 ist Industriepolitik wieder zum zentralen Thema der wirtschaftspolitischen Diskussionen in Deutschland und auf EU-Ebene geworden. Traditionelle Argumente, wie die Aufrechterhaltung der Wettbewerbsfähigkeit, die strategische Positionierung im globalen Technologiewettlauf oder der Ruf nach mehr Unabhängigkeit in der Entwicklung und Nutzung neuer (kritischer) Technologien kennzeichnen die industriepolitische Debatte weiterhin. Darüber hinaus lassen sich drei Leitthemen ausmachen, die die gegenwärtige industriepolitische Debatte wesentlich prägen: erstens, der durch geopolitische und -ökonomische Spannungen und Umwälzungen beschleunigte Strukturwandel; zweitens, die Digitalisierung und ihre Herausforderungen sowie Chancen für die Industrie; und drittens, die nachhaltige Transformation und Dekarbonisierung der industriellen Produktion. Basierend auf einer umfassenden Literatur- und Dokumentenanalyse sowie Fokusgruppendiskussionen mit einschlägigen Expert:innen, leitet diese Studie eine Reihe von Anforderungen an eine zeitgemäße, zukunftsorientierte Industriepolitik ab, die sowohl positiv als auch normativ begründbar sind, und für Deutschland und die EU vor dem Hintergrund dieser Leitthemen wichtige Anknüpfungspunkte für eine Neujustierung industriepolitischer Strategien bieten. |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:efisdi:312416 |
| By: | Niederste-Hollenberg, Jutta; Hillenbrand, Thomas; Greiwe, Jan; Gruber, Sonia; Marscheider-Weidemann, Frank; Rothengatter, Oliver; Sartorius, Christian; Schleich, Joachim; Walz, Rainer |
| Abstract: | Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Hersteller im Bereich der Wasserwirtschaft ist weiterhin sehr gut. Beigetragen hat die Umwelt- und Innovationspolitik der Vergangenheit, die Neuerungen begünstigt und deren Diffusion vorangetrieben hat. Der bestehende Reinvestitionsbedarf und neue Herausforderungen (Mikroschadstoffe, Kreislaufwirtschaft, semi-dezentrale Ansätze, Energie-Wasser-Nexus, Klimaanpassung, blau-grüne Infrastruktur…) sind mit Chancen verbunden. Innovative Weiterentwicklungen erfordern entsprechende Rahmenbedingungen und eine Intensivierung der Nachfrage, die u.a. durch Regulierungen bewirkt werden können. Lenkungswirksame Politikinstrumente (bspw. Abwasserabgabe, Wasserentnahmeentgelt, Pestizidabgabe) können - flankiert durch Fördermaßnahmen oder Abbau nicht-lenkungswirksamer Abgaben - durch eine geeignete, verursachergerechte Ausgestaltung weiterentwickelt werden und weitere Innovationstreiber und Akteure (Hersteller, Anwender, Landwirtschaft) einbinden. Die notwendigen Transformationen betreffen weitere Sektoren mit unterschiedlichen Akteuren und zusätzlichen Rechtsgebieten. Die sektorübergreifende Integration (Digitalisierung/Data Science, ökologische Landwirtschaft, circular economy, urbane Transformation) kann wichtige systemische Innovationen - institutionell wie technologisch - voranbringen. Das BMBF besetzt als wichtigster Forschungsfördermittelgeber eine Schlüsselrolle. Vor dem Hintergrund des Transformationsbedarfs ist eine intensive, begleitende Analyse der Innovationsbedingungen strategisch sinnvoll. |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:efisdi:312420 |
| By: | Krebs, Tom |
| Abstract: | Das Working Papier untersucht einen Reformvorschlag für die deutsche Schuldenbremse: die Ergänzung um eine Investitionsregel ("Goldene Regel"). Die vorgeschlagene Regel ermöglicht die Kreditfinanzierung öffentlicher Investitionen, indem sie die Investitionsausgaben des Bundes gemäß Finanzstatistik (haushälterische Abgrenzung) bei der Berechnung der möglichen Nettokreditaufnahme ausklammert. Dieser Reformvorschlag kann mit einer minimalen Anpassung der aktuellen Schuldenregel umgesetzt werden. Die vorgeschlagene Investitionsregel hätte im Jahr 2023 eine strukturelle Nettokreditaufnahme von 1, 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zugelassen, ohne die EU-Fiskalregeln zu verletzen - und gleichzeitig einen Anreiz für investive Ausgaben gesetzt. |
| Keywords: | Kreditfinanzierung, Investitionsausgaben, Schuldenregel, EU-Fiskalregeln, Klimaziele |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:hbsfof:311827 |
| By: | Bahn-Walkowiak, Bettina; Wagner, Oliver; Schnurr, Birte; Hennes, Lena |
| Abstract: | Das Wuppertal Institut wurde vom Rat für Nachhaltige Entwicklung beauftragt, Beispiele erfolgreicher Transformationen hinsichtlich ihrer Gelingensfaktoren zu analysieren, um daraus bundespolitische Maßnahmen zur Förderung und Skalierung kommunaler Nachhaltigkeitsaktivitäten ableiten zu können. Dafür wurden 14 Beispiele aus sechs Transformationsbereichen mit einem eigens konzipierten Analyseraster untersucht und in Factsheets kompakt aufbereitet. Als kleiner Ausschnitt eines vielfältigen Engagements im Nachhaltigkeitsbereich zeigen die ausgewählten Beispiele, wie günstige Rahmenbedingungen eine Ermöglichungskultur schaffen, die die Diffusion erfolgreicher Praktiken erleichtert. Auf Bundesebene bedeutet dies einen Wandel vom steuernden zum ermöglichenden Staat, der lokale Spielräume erweitert und gleichzeitig die Koordination und Richtungssicherheit sowie die horizontale und vertikale Kohärenz der Instrumente sicherstellt. Trotz projektspezifischer und teils hoher Hürden lassen sich zentrale Gelingensfaktoren identifizieren: Anschlussfähigkeit an bewährte Maßnahmen, Sicherstellung der langfristigen Finanzierbarkeit, aktive Beteiligung lokaler Akteur*innen und eine geringe Konfliktwahrscheinlichkeit in der Umsetzung. Besonders hohe Akzeptanz genießen zudem Maßnahmen, die unter Einbindung und Vernetzung verschiedener gesellschaftlicher Akteur*innen umgesetzt worden sind. Angesichts der immensen finanziellen Herausforderungen zur Schaffung und Wahrung nachhaltiger Lebenswelten stehen viele Kommunen vor einer fast unlösbaren Aufgabe, zumal tiefgreifende Veränderungen bis in die Lebensgewohnheiten der Menschen hinein nötig sind. Ein konsistenter und richtungssicherer Mix aus verschiedenen Lenkungsinstrumenten und von hoher Akzeptanz ist daher essentiell. Die untersuchten Transformationsbeispiele sind ein erster Einstieg in erforderliche Vertiefungsanalysen zur Wirkmächtigkeit potenzieller und konsistenter Politikpakete und deren Wechselwirkungen mit anderen Instrumenten im Mehrebenensystem. |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:wuprep:312391 |
| By: | Brökel, Tom |
| Abstract: | Der Bericht analysiert die Förderung von Digitalisierungs- und Dekarbonisierungsprojekten durch Bundesministerien in Deutschland anhand eines innovativen Identifikationsansatzes. Die Ergebnisse zeigen klare Trends: Seit 2012 nimmt die Zahl der geförderten Digitalisierungsprojekte stetig zu, während der Bereich Dekarbonisierung insbesondere seit 2020 einen Förderschub erfährt. Regional konzentrieren sich Digitalisierungsprojekte vor allem auf urbane Zentren, während Dekarbonisierungsprojekte eher in ländlichen Gebieten gefördert werden. Ebenso existieren sektorale Unterschiede: Digitalisierungsprojekte dominieren in der IT und im Verlagswesen, während Dekarbonisierung vor allem in der Industrie präsent ist. Eine Netzwerkanalyse identifiziert wirtschaftlich starke Regionen als Knotenpunkte für den interregionalen Wissenstransfer. Insgesamt liefert die Studie wertvolle Einblicke in die Struktur und strategische Bedeutung der Förderpolitik in Deutschland. |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:efisdi:312417 |
| By: | Geis-Thöne, Wido |
| Abstract: | Syrien ist eines der bedeutendsten Herkunftsländer der zugewanderten Bevölkerung in Deutschland. So hatten Ende des Jahres 2023 rund 933.000 Personen die syrische (und nicht die deutsche) Staatsangehörigkeit, was einem Anteil von 1, 1 Prozent der Bevölkerung entspricht. Dabei war in den Jahren 2021 bis 2023 eine zunehmende Zahl an Zuzügen zu verzeichnen. Eine Besonderheit der aus Syrien stammenden Bevölkerung ist, dass sie sich meist einbürgern lässt, sobald sie die hierfür notwendigen Voraussetzungen erfüllt. So erhielten in den Jahren 2017 bis 2023 bereits insgesamt 159.000 Personen auf diesem Weg die deutsche Staatsangehörigkeit. Inzwischen dürften durch die Absenkung der regulären Mindestaufenthaltsdauer von acht auf fünf Jahre mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts noch deutlich mehr Personen die Möglichkeit erhalten haben, ein Einbürgerungsverfahren anzustoßen. Rund 81.000 syrische Staatsangehörige hatten zum Ende des Jahres 2023 eine dauerhafte Niederlassungserlaubnis und damit ebenso eine weitestgehend gesicherte Möglichkeit zum langfristigen Verbleib in Deutschland. Hingegen könnte die große Mehrheit der aus Syrien zugewanderten Personen von Anpassungen beim Flüchtlingsschutz betroffen sein, die bei einer nachhaltigen Stabilisierung der dortigen Lage gegebenenfalls vorgenommen werden könnten. Dies betrifft auch im Kontext des Familiennachzugs ins Land gekommene Angehörige von Geflüchteten. Andere aufenthaltsrechtliche Kontexte waren bei den syrischen Staatsangehörigen bislang sehr selten. Allerdings besteht für gut integrierende Fachkräfte grundsätzlich die Möglichkeit, zu einem Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit zu wechseln. Eine entsprechende sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, für die in der Regel eine berufliche oder hochschulische Ausbildung notwendig ist, übten im Juni 2024 rund 115.000 syrische Staatsangehörige in Deutschland aus. Im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung ist dieser Wert relativ gering, was sich zu bedeutenden Teilen mit einem niedrigen Bildungsniveau der aus Syrien zugewanderten Personen erklärt. Insgesamt stellt sich die Lage der syrischen Staatsangehörigen am deutschen Arbeitsmarkt trotz einer deutlichen Verbesserung in den letzten Jahren ebenfalls noch ungünstig dar. So lag der Anteil der Bürgergeldbeziehenden an den erwerbsfähigen Personen im September 2024 mit 51, 7 Prozent wesentlich höher als der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit 34, 4 Prozent. In der öffentlichen Diskussion sollte vor diesem Hintergrund klar zwischen den Auswirkungen einer möglichen Anpassung beim Flüchtlingsschutz, die gut integrierte Fachkräfte bei einer zielführenden Administration der möglichen Statuswechsel kaum treffen müsste, und einer Rückkehrbewegung aus eigenem Antrieb differenziert werden. Letztere kann auch bereits eingebürgerte Personen umfassen, die den Wunsch haben, beim Wiederaufbau Syriens mitzuwirken. Gezielte Maßnahmen zu ergreifen, um diese entgegen ihrer ursprünglichen Intention in Deutschland zu halten, erscheint aus ethischer Sicht kaum vorstellbar. |
| Abstract: | Syria is one of the most important countries of origin for the immigrant population in Germany. At the end of 2023, around 933, 000 people had Syrian (and not German) citizenship, which corresponds to 1.1 per cent of the population. Moreover, an increasing number of immigrants were recorded in the years 2021 to 2023. A special feature of the population originating from Syria is that they usually apply for naturalisation as soon as they fulfil the necessary requirements. Between 2017 and 2023, a total of 159, 000 people were granted German citizenship in this way. Since then, the reduction in the regular minimum residence period from eight to five years with the reform of the citizenship law is likely to have given significantly more people the opportunity to apply for naturalisation. Around 81, 000 Syrian nationals had a permanent settlement permit at the end of 2023 and thus also a largely secure opportunity to remain in Germany in the long term. The remaining majority of people who have immigrated from Syria could be affected by adjustments to refugee protection, which could be made if the situation there stabilises in the long term. This also applies to family members of refugees who have arrived in the country in the context of family reunification. Other legal contexts have been very rare for Syrian nationals to date. However, it is generally possible for well-integrated skilled workers to switch to a residence permit for gainful employment. In June 2024, around 115, 000 Syrian nationals in Germany were in employed in jobs, which usually require vocational or higher education qualifications, subject to social security contributions. This figure is relatively low in relation to the overall population, which can be explained to a large extent by the low level of education of people who have immigrated from Syria. Overall, the situation of Syrian nationals on the German labour market is also still unfavourable, despite a significant improvement in recent years. At 51.7 per cent, the proportion of people public transfers ("Bürgergeld") in the working-age population in September 2024 was significantly higher than the proportion of employees subject to social security contributions at 34.4 per cent. Against this backdrop, it is very important to make a clear distinction between the effects of a possible adjustment in refugee protection, which should hardly affect well-integrated skilled workers if the possible change of status is well administered, and a return movement on one's own initiative. The latter may also include naturalised persons who wish to contribute to the reconstruction of Syria. Taking targeted measures to keep them in Germany, seems hardly conceivable from an ethical point of view. |
| JEL: | F22 J15 K37 |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:iwkrep:312421 |
| By: | Schiersch, Alexander; Danne, Christian; Paul, Ioana |
| Abstract: | Die Studie untersucht die technologische Leistungsfähigkeit Deutschlands im internationalen Vergleich anhand von Daten zur sektoralen Wertschöpfung sowie mittels Daten zum Handel mit Industriegütern. Sie zeigt, dass die deutsche Wirtschaft weiterhin stark auf die Produktion hochwertiger Technologiegüter ausgerichtet ist. Bei wissensintensiven Dienstleistungen liegt Deutschland weiterhin nur im internationalen Mittelfeld. Dies gilt auch für die Arbeitsproduktivität in den betreffenden Dienstleistungsbereichen. Diese Entwicklung ist insofern besorgniserregend, da die globale Wirtschaft seit Jahren von einer zunehmenden Digitalisierung und Tertiarisierung geprägt ist. Im Außenhandel mit forschungsintensiven Waren besitzt Deutschland deutliche, aber sinkende komparative Vorteile. Diese beruhen auf der deutlichen positiven Spezialisierung bei Kraftwagen und Maschinenbauerzeugnissen im Segment der hochwertigen Technologie. Demgegenüber finden sich nach wie vor komparative Nachteile im Segment der Spitzentechnologie. |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:efisdi:312415 |
| By: | Beznoska, Martin; Hentze, Tobias |
| Abstract: | Auch wenn die Vermögensteuer seit fast 30 Jahren in Deutschland nicht mehr erhoben wird, finden sich in den Programmen zur Bundestagswahl Ansätze für eine Wiederbelebung. Bündnis 90/Die Grünen, SPD und die Linke und das BSW sprechen sich dafür aus, Vermögen in Millionenhöhe zu besteuern. Die Stoßrichtung ist dabei unterschiedlich. Linke und BSW wollen bereits bei Vermögen im ein- oder zweistelligen Millionenbereich ansetzen, während die SPD auf Vermögen ab 100 Millionen Euro und die Grünen auf Milliardäre abzielen. Auch bei der Erbschaftsteuer als vermögensbezogene Steuer streben die Parteien Änderungen an. Die Linke fordert eine Erhöhung der Erbschaftsteuer durch eine Einschränkung der Vergünstigungen für Betriebsvermögen sowie höhere Steuersätze. Die SPD sieht eine Bevorzugung von Unternehmenserben. Bündnis 90/Die Grünen (2021, 38) wollen große Erbschaften stärker besteuern. Union und FDP wollen dagegen die Freibeträge bei der Erbschaftsteuer erhöhen und so die Steuerzahler faktisch entlasten. Die AfD will die Erbschaftsteuer ersatzlos streichen. Vermögen- und Erbschaftsteuer sollen zwar auch der Finanzierung des Staates dienen, dabei werden sie allerdings stärker als andere Steuern mit der Herstellung von Verteilungsgerechtigkeit begründet. Befürworter betonen das Potenzial der Steuer zur Bekämpfung der Vermögensungleichheit (Beckert/Arndt, 2016; Piketty/Saez, 2013). Im Gegensatz zur Vermögensteuer, die jährlich erhoben wird, fällt die Erbschaftsteuer in der Regel nur einmal pro Generation an. Somit ist die Erhebung der Steuer weniger kostspielig und verzerrend als eine jährlich erhobene Vermögensteuer. Dennoch liegt beiden Steuerarten derselbe Grundgedanke zugrunde: Die Besteuerung einer Bestandsgröße, die die Substanz des Vermögens gefährden kann. Für die OECD (2021) sind Erbschaftsteuern sowohl aus der Effizienz- als auch aus der Gerechtigkeitsperspektive ein praktikables Instrument der Steuerpolitik und die bessere Alternative zur Vermögensteuer. Die Erbschaftsteuer in Deutschland ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerlast mit der Höhe der Erbschaft und abnehmendem Verwandtschaftsgrad steigt, wobei es für Betriebsvermögen Verschonungsregeln gibt. Die Vermögensteuer wird seit dem Jahr 1997 nicht mehr erhoben. Im Jahr 1996 erzielte der Fiskus mit ihr noch ein Aufkommen von rund 5 Milliarden Euro. Die Einnahmen aus der Erbschaftsteuer betrugen im gleichen Jahr rund 2 Milliarden Euro. Dies entsprach einem Anteil am Gesamtaufkommen von rund 0, 5 Prozent. Seitdem ist das Aufkommen auf schätzungsweise 10 Milliarden Euro im Jahr 2024 gestiegen. Der Anteil am Aufkommen hat sich auf 1 Prozent erhöht. Die Einnahmen stehen den Ländern zu, wobei die Verteilung sehr ungleich ist. Insbesondere das Aufkommen in den ostdeutschen Bundesländern ist gering. |
| Abstract: | The taxation of wealth and inheritances is aimed at strengthening distributive justice. However, beyond the motive of justice, wealth and inheritances taxes pose economic risks. Wealth tax and inheritance tax can be particularly detrimental to efficiency and therefore anti-economic if they burden business assets. In the best case, both types of taxes are paid from current income from the asset, i.e. the company, and can therefore be converted into an effective income tax burden. A possible deferral can spread the payment of the tax over several years but does not change the fundamental burden on business income, even if the tax is paid by natural persons, i.e. the owners or heirs of the business assets. If current income is not sufficient to pay taxes, the substance of the company is affected. But even if current income is sufficient, wealth and inheritance taxes reduce the ability of companies to make investments or create jobs because part of the income is used to pay taxes. |
| Keywords: | Steuer- und Finanzpolitik, Verteilung und öffentliche Finanzen |
| JEL: | D31 H20 |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:iwkpps:312394 |
| By: | Letz, Carolin; Rode, Johannes; Römer, Daniel |
| Abstract: | Die Wärmepumpe ist für die Dekarbonisierung des Gebäudesektors eine Schlüsseltechnologie. Der Absatz von Wärmepumpen ist in den letzten 10 Jahren in Deutschland und Europa deutlich angestiegen. Hierbei zeigen sich regionale Unterschiede – insbesondere in Nordeuropa hat die Wärmepumpe inzwischen einen sehr hohen Marktanteil. Die vorliegende Studie betrachtet die Hintergründe und analysiert den Einfluss des relativen Strompreises auf die Verbreitung von Wärmepumpen. Die empirischen Ergebnisse legen nahe, dass das Strom-Gas-Preisverhältnis ein relevanter Hebel ist, um die Verbreitung von Wärmepumpen in Deutschland und Europa zu stärken. Befragungsdaten aus dem KfW-Energiewendebarometer stützten diese These, da auch von den Haushalten die Wirtschaftlichkeit als wesentlicher Faktor für die Nutzung genannt wird. Dies eröffnet Handlungsoptionen – insbesondere für ein Land wie Deutschland, in dem Wärmepumpen auch hergestellt werden. |
| Date: | 2025–02–04 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:dar:wpaper:153181 |
| By: | Bui, Thao; Eichfelder, Sebastian; Jirmann, Julia; Santiago da Costa, Sibel |
| Abstract: | Wir untersuchen anhand von qualitativen Experteninterviews die Relevanz der Gewerbesteuer im Verhältnis zu anderen Standortfaktoren am Beispiel von Düsseldorf, Oberhausen und Magdeburg. Besonders relevante Faktoren sind die Verkehrsinfrastruktur, die Verfügbarkeit von Flächen sowie von Fach- und Arbeitskräften. Weitere relevante Faktoren sind Grundstücks- und Arbeitskosten, Erreichbarkeit für Mitarbeitende, Nähe zu Kunden und anderen Unternehmen, das Image und die Lebensqualität einer Stadt, die Schnelligkeit der öffentlichen Verwaltung sowie die Offenheit und Aufgeschlossenheit der Kommune für Unternehmen sowie Förderungsmöglichkeiten. Wichtige Push- Faktoren sind ein Mangel an geeigneten Flächen, mangelnde Zugriffsmöglichkeiten auf Fördermittel sowie im Falle von Oberhausen die sehr hohen Hebesätze der Gewerbesteuer (580 %). Mit Ausnahme von Oberhausen kommt der Gewerbesteuer nach Experteneinschätzungen in den ausgewählten Kommunen keine hohe Bedeutung als Standortfaktor zu. Das gilt insbesondere für Existenzgründer, die eher geringe Gewinne erzielen und auf ein lokales Netzwerk angewiesen sind. |
| Keywords: | Standortattraktivität, Standortfaktoren, Gewerbesteuer, Wirtschaftspolitik, Steuerpolitik |
| JEL: | H20 H21 H23 H25 |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:arqudp:312408 |
| By: | Betzelt, Sigrid; Bode, Ingo; Eckstein, Johannes |
| Abstract: | In den letzten Jahrzehnten wurde die Kindertagesbetreuung in Deutschland nicht nur massiv ausgebaut, sondern ihr wurden zudem eine Vielzahl neuer Aufträge zugewiesen. Die bisherige Forschung dazu ist primär pädagogisch geprägt, es gibt kaum übergreifende soziologische Analysen. Das vorliegende Working Paper füllt diese Forschungslücke mittels einer Scoping Review, die kritische Dimensionen der "Neuprogrammierung" des Sektors erschließt. So werden die vielfältigen an Kitas gerichteten Erwartungen abgebildet und für drei zentrale Bereiche die sich ergebenden dilemmatischen Anforderungen aufgezeigt. Deutlich wird: Kitas sind einer inkonsistenten Erwartungskultur ausgesetzt, die sie spürbar strapaziert und deren Implikationen der kritischen Reflexion und Bearbeitung bedürfen. |
| Keywords: | Betreuung, Fragmentierung, Belastung, Kindergarten, frühkindlich |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:hbsfof:311825 |
| By: | Sacht, Stephen |
| Abstract: | Die kommende Bundestagswahl findet mitten in einer der gravierendsten Krisen der deutschen Wirtschaft seit Jahrzehnten statt. Die politischen Parteien haben die wirtschaftliche Lage erkannt und versprechen für die Zeit nach der Bundestagswahl, entsprechende Akzente in der Wirtschaftspolitik zu setzen. Interessanterweise halten sie sich jedoch mit Blick auf ihre Wahlprogramme bei der Beantwortung der Frage, wie entlastende Politikmaßnahmen finanziert werden sollen, mit konkreten Aussagen weitestgehend bedeckt. Das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) geht dieser Frage im vorliegenden Standpunkt auf den Grund, um zu der Diskussion über eine mögliche Reform der Schuldenbremse beizutragen. Untersucht werden die kurzfristigen Auswirkungen vornehmlich angebotsseitiger Politikmaßnahmen auf makroökonomische Indikatoren wie das Bruttoinlandsprodukt, die Beschäftigung und die Inflationsrate sowie den Finanzierungssaldo des Staates. Es wird aufgezeigt, dass eine Kombination aus einer Unternehmenssteuersenkung, einer Anhebung des Mindestlohns, einer Verringerung der Stromsteuer und einer Deckelung des Netzentgelts für Strom zwar zu einem starken konjunkturellen Aufschwung, aber auch zu einem Anstieg im Finanzierungsdefizit um circa 130% bzw. 365 Milliarden Euro führen könnte. Besser geeignet wäre eine Kombination von Stromsteuersenkung und Netzentgeltdeckelung, welche nur eine moderat positive gesamtwirtschaftliche Entwicklung implizieren würde, jedoch einen Rückgang um 2% bzw. 5, 71 Milliarden Euro im Finanzierungsdefizit erzielen könnte. Das Risiko gravierender Finanzierungsdefizite muss bei der Planung der anstehenden Wirtschaftspolitik daher dringend beachtet werden. |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:hwwiop:312434 |
| By: | Brüggemann, Anke; Grewenig, Elisabeth; Rode, Johannes; Schwartz, Michael |
| Abstract: | Die Klimaschutzinvestitionen des deutschen Unternehmenssektors sind im Jahr 2023 um real 5 % auf 85 Mrd. EUR angestiegen. Das zeigt das KfW-Klimabarometer 2024. Dieser Zuwachs wurde im Wesentlichen von Großunternehmen getrieben. Diese haben im Vorjahresvergleich ihre Klimaschutzinvestitionen nochmals deutlich ausgeweitet (+19 % real). Dagegen haben das allgemein gestiegene Preisniveau, steigende Finanzierungskosten sowie die schwache gesamtwirtschaftliche Entwicklung deutliche Bremsspuren in der Investitionstätigkeit des Mittelstands hinterlassen. Die Klimaschutzinvestitionen des gesamten Mittelstands gingen im vergangenen Jahr inflationsbereinigt um 10 % zurück. Auch in herausfordernden Zeiten steht Klimaschutz bei vielen Unternehmen weiterhin auf der Agenda: Die Hälfte der Unternehmen (51 %) berücksichtigt Klimaschutz in ihrer Unternehmensstrategie. 80 % der Großunternehmen und 24 % der größeren Mittelständler verfolgen ein eigenes Klimaneutralitätsziel. |
| Date: | 2025–11–26 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:dar:wpaper:153180 |
| By: | Schmaltz, Thomas; Endo, Chie; Eßwein, Robin; Groth, Juliane; Gruber, Sonia; Kroll, Henning; Vogelsang, Manuel Molina; Neuhäusler, Peter; Weymann, Lukas |
| Abstract: | Quantentechnologien, unterteilt in die Technologiefelder Quantensensorik, Quantenkommunikation sowie Quantencomputing, bieten revolutionäre Potenziale, stehen jedoch vor erheblichen technischen und wirtschaftlichen Herausforderungen. Der Bericht beschreibt die Funktionsweise und (potenzielle) Anwendungen dieser Technologien, betont ihre Chancen und Risiken und hebt die Notwendigkeit kontinuierlicher Förderung hervor. Der internationale Vergleich zeigt, dass China, die USA und Europa führend sind, wobei Deutschland eine starke Rolle spielt. Trotz steigender Publikationen und Patentanmeldungen bleibt die kommerzielle Reife vieler Technologien noch fern. Handlungsempfehlungen umfassen langfristige öffentliche Förderung, Gestaltung strategischer Rahmenbedingungen und gezielte Unterstützung für Forschung, Entwicklung und junge Unternehmen, um die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Vorteile der Quantentechnologien zu realisieren. |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:efisdi:312418 |
| By: | Hüther, Michael; Obst, Thomas; Pimpertz, Jochen |
| Abstract: | Mit dem Verlust an preislicher Wettbewerbsfähigkeit ist das Geschäftsmodell der deutschen Volkswirtschaft ins Wanken geraten. In einer zunehmend de-globalisierten Ökonomie gelingt es der industriebasierten und exportorientierten Wirtschaft immer weniger, an dem Wachstum seiner Hauptzielländer teilzuhaben. Bedenklich stimmt die anhaltende Investitionsschwäche, die eine Bewältigung der transformatorischen Herausforderungen erschwert. Defizite in der öffentlichen Infrastruktur behindern eine erfolgreiche Transformation zusätzlich. Gleichzeitig wechseln ab jetzt die geburtenstarken Jahrgänge in den Ruhestand. Damit steigen die Finanzierungserfordernisse in der gesetzlichen Sozialversicherung stetig, während die zurückbleibende Lücke auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr durch nachfolgende Kohorten geschlossen werden kann. Damit die Volkswirtschaft wieder zurück auf einen Wachstumspfad findet, braucht es einen Kurzwechsel hin zu einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik. Erfolge werden sich aber erst auf mittlere Sicht einstellen. Um Beschäftigung zu sichern und tragfähige Beschäftigungsperspektiven zu eröffnen, sind kurzfristig steuerpolitische Impulse zur Wiederbelebung der privaten Investitionstätigkeit vonnöten. Doch latent steigende Sozialabgaben drohen sich zu einer Investitionshypothek auszuwachsen. Denn sie führen zu steigenden Arbeitskosten, ohne leichtgängig mobilisierbare Produktivitätsreserven steigen damit die Lohnstückkosten. Es droht ein dauerhafter Verlust an preislicher Wettbewerbsfähigkeit, der das Bemühen um positive Investitionsstimuli konterkariert. Die Beitragssatzerhöhungen zum Jahreswechsel 2024/2025 sind nicht etwa als temporäres Phänomen misszuverstehen. Vielmehr markieren sie den Einstieg in einen anhaltenden Trend zu dauerhaft steigenden Beitragsbelastungen. Das gilt es zu vermeiden, damit eine Wiederbelebung privater Investitionen gelingen und Beschäftigung hierzulande gesichert werden kann. Denn eine makroökonomische Simulation zeigt, dass bei ungebremst steigenden Finanzierungserfordernissen in den sozialen Sicherungssystemen die Wirtschaftsleistung über das kommende Jahrzehnt rund einen halben Prozent unter dem Niveau liegen wird, das ohne Anstieg der Abgabenlast möglich wäre. Deutlich negative Auswirkungen zeigen sich unter anderem bei der privaten Investitionstätigkeit. Der Bremseffekt scheint bei der Beschäftigung vergleichsweise gering auszufallen, jedoch ergeben sich deutliche Einbußen bei den verfügbaren Einkommen. Die jährlich steigenden Sozialversicherungsbeiträge führen somit zu einer anhaltenden binnenwirtschaftlichen Nachfrageschwäche und zusammen mit der bereits schwach laufenden deutschen Exporttätigkeit zu einer Unterauslastung der deutschen Volkswirtschaft. Angesichts dessen führen Vorschläge in die Irre, die Beitragssatzsumme über eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlage stabilisieren zu wollen - zum Beispiel durch eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der GKV und SPV. Denn selbst bei einem kurzfristig stabilen Beitragssatzerfordernis steigen damit die Beitragsbelastungen für Arbeitgeber und Beschäftigte. Betroffen wären vor allem Standorte und Unternehmen, bei denen aufgrund eines hohen Anteils gut qualifizierter und überdurchschnittlich verdienender Arbeitskräfte Potenziale für eine erfolgreiche Transformation zu vermuten sind. Mittelfristig wäre dennoch wenig gewonnen, weil der Anpassungsdruck auf die Beitragssätze bei einem ungebremstem Ausgabenwachstum weiterhin bestehen bleibt. Stattdessen braucht es eine strikte Ausgabendisziplin in den umlagefinanzierten Sicherungssystemen. Das Beitragssatzziel von insgesamt 40 Prozent gilt explizit unter der aktuell gültigen Beitragsbemessung. Um diese Marke einhalten zu können, sind Einschnitte in das Leistungsversprechen der Sozialversicherungssysteme unvermeidbar. Für generöse Versprechen in der gesetzlichen Alterssicherung oder Leistungsausweitungen in der medizinischen und pflegerischen Versorgung ist angesichts der drängenden Aufgaben kein Platz. |
| Abstract: | Germany is suffering from a loss of international competitiveness. Revitalising economic growth therefore not only requires a sustainable change of economic policy. Even in the short term, measures must be taken to revitalise public and private investment in Germany. However, rising social security contributions are becoming an additional burden that can thwart incentives to invest. In the medium to long term, rising contributions threaten to reduce economic growth by half per cent compared to a constant contribution burden. This is because higher labour costs primarily affect the competitiveness of the German economy, while higher employee contributions lead to a decline in private consumption and domestic demand. To slow down the impending rise in contribution rates, in the federal election campaign some parties are proposing to raise the threshold for income subject to contributions in mandatory social security schemes. It is true that the expected additional income could be used to avoid increases in contribution rates in the short term. However, a supposedly fairer distribution of the burden cannot hide the fact that the overall contribution burden for employees and employers is increasing. Moreover, the ageing of the population will lead to further increases in contribution rates in the medium and long term, even with an increased income threshold. Instead, it is necessary to limit the increase in expenditure both in statutory old age insurance and in health and long-term care insurance to stabilise contribution rates under the rules of the current contribution law. |
| Keywords: | Rente, Pflege, Kranken- und Arbeitslosenversicherung, Verteilung und öffentliche Finanzen |
| JEL: | H55 I13 O11 |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:iwkpps:312392 |
| By: | Baumeister, Hubertus; Canzler, Weert; Haus, Juliane; Hülz, Martina; Klein-Hitpaß, Anne; Molter, Uli; Walther, Michael |
| Abstract: | Nach der jüngst beschlossenen Novelle des Straßenverkehrsgesetzes können unabhängig vom Bestehen einer Gefahrenlage nun auch der Klima- und Umweltschutz, die Gesundheit und die städtebauliche Entwicklung als Ziele für verkehrspolitische Maßnahmen geltend gemacht werden. Das ist ein von vielen Kommunen seit langem gewünschter Paradigmenwechsel. Fast gleichzeitig hat sich das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil gegen das illegale "aufgesetzte Parken" auf Gehwegen positioniert. Auch dieses Urteil ist ein Paukenschlag, weil Kommunen das verbotswidrige Parken von Fahrzeugen nicht mehr dulden dürfen, wenn andere Verkehrsteilnehmende dadurch beeinträchtigt werden. Die neue Rechtslage bietet ein Möglichkeitsfenster für Kommunen, die nun etwas gegen die Dominanz des KFZ-Verkehrs im Straßenraum und den daraus resultierenden Problemen machen und damit einen wichtigen Beitrag zur kommunalen Verkehrswende leisten können. |
| Abstract: | Following the recently adopted amendment to the Road Traffic Act, climate and environmental protection, health and urban development can now finally be cited as objectives for transport policy, whether or not a dangerous situation exists. This is a paradigm shift that has long been desired by many local authorities. Almost at the same time, the Federal Administrative Court issued a landmark judgement against illegal 'surface parking' on pavements. This judgement is also a bombshell because local authorities are no longer allowed to tolerate parking offences of vehicles if other road users are impaired as a result. The new legal situation offers a window of opportunity for local authorities, which can now do something about the dominance of motor traffic on the roads and the resulting problems and thus make an important contribution to the municipal transport transformation. |
| Keywords: | Novelle Straßenverkehrsgesetz, Verkehrswende, Mobilität, Flächengerechtigkeit, Inklusive Verkehrsplanung, Amendment to the Road Traffic Act, transport transformation, mobility, spatial justice, inclusive transport planning |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:arlpos:312412 |
| By: | Sühlsen, Thorsten |
| Abstract: | Wie ließe sich Wissenschaftsfreiheit definieren? Paradigmatische Möglichkeiten, das zu beantworten, was als Wissenschaftsfreiheit beschrieben wird, bietet die Systemtheorie Bielefelder Provenienz. Wird entsprechend bei dem Beschreiben angesetzt, denn Beschreibung gehört zu den Ordnungsformen menschlichen Erlebens, so wäre interessant: sich zu fragen, wie diese Beschreibung "Wissenschaftsfreiheit" stattfindet, und wie sie sich objektivieren ließe. Auf Grundlage der Systemtheorie Bielefelder Provenienz wird hier eine Antwort versuchshalber - skizzenhaft - offeriert. Niklas Luhmann geht davon aus, dass es Systeme gibt im Sinne eines Aufspannens der Unterscheidung von System und Umwelt, nicht im Sinne einer Ontologie. Mit dieser Unterscheidung ist es möglich, Aussagen anzufertigen über nichtbeliebige Realität (Freiheit als öffnenden Einschränkung), die durch nicht zu ignorierende Widerständigkeit definiert ist - so die systemtheoretisch basierte Empirie. |
| Abstract: | How can academic freedom be defined? Bielefeld's systems theory offers paradigmatic possibilities for answering what is described as academic freedom. If we start with description, because description is one of the ways in which human experience is organized, it would be interesting to ask how this description of "scientific freedom" takes place and how it can be objectified. On the basis of the systems theory of Bielefeld provenance, a tentative - sketchy - answer is offered here. Niklas Luhmann assumes that there are systems in the sense of a distinction between system and environment, not in the sense of an ontology. With this distinction, it is possible to make statements about non-arbitrary reality (freedom as an opening restriction), which is defined by resistance that cannot be ignored - according to empiricism based on systems theory. |
| Keywords: | Autonomie, Exklusion, Freiheit, Funktion, Inklusion, Kommunikation, Kontingenz, Mechanismen, Politik, Systemtheorie, Wahrheit, Wirtschaft, Wissenschaft |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:iubhso:312423 |
| By: | Burilkov, Alexandr; Wolff, Guntram B. |
| Abstract: | Wir liefern erste Schätzungen über die zusätzlichen Waffen und Truppen, die Europa zur Selbstverteidigung benötigen würde, falls sich die USA aus Europa zurückziehen. Die russische Militärproduktion wurde hochgefahren: Es wurden schätzungsweise 1.550 Panzer, 5.700 gepanzerte Fahrzeuge und 450 Artilleriegeschütze produziert oder instand gesetzt. Falls die USA ihre militärische Unterstützung für die Ukraine einstellen, müsste die EU lediglich zusätzliche 0, 12 Prozent ihres BIP aufwenden, um die Lücke auszugleichen - ein machbarer Betrag. Ein amerikanisch-russisches Abkommen über die Ukraine, das zu einer weiteren Aufrüstung Russlands führen würde, würde eine Aufstockung der europäischen Kapazitäten um die Kampfstärke von 300.000 US-Soldaten erfordern. Die europäischen Verteidigungsausgaben müssten erheblich über das derzeitige Niveau von etwa 2 Prozent des BIP hinaus steigen. Erste Schätzungen legen nahe, dass kurzfristig eine Erhöhung um etwa 250 Milliarden Euro jährlich (oder etwa 3, 5 Prozent des BIP) erforderlich ist. |
| Abstract: | We provide initial estimates of the additional weapons and troops Europe will need to defend itself, assuming an effective US withdrawal from Europe. Russia's military production has ramped up: In 2024, Russia produced and refurbished an estimated 1, 550 tanks, 5, 700 armoured vehicles and 450 artillery pieces of all types. If the US withdraws from supporting Ukraine, the EU would have to spend only another 0.12 percent of its GDP to replace the US military contributions - a feasible amount. A US-Russian deal on Ukraine, resulting in a continued Russian military build-up would require an increase in European capacities equivalent to the fighting capacity of 300, 000 US troops, with a focus on mechanised and armoured forces to replace US army heavy units. European defence spending will have to increase substantially from the current level of about 2 percent of GDP. An initial assessment suggests an increase by about €250 billion annually (or around 3.5 percent of GDP) is warranted in the short term. |
| Keywords: | USA, Europa, Deutschland, Ukraine, Verteidigung, Sicherheitspolitik, USA, Europe, Germany, Ukraine, Defense, Security policy |
| JEL: | H56 F51 F52 |
| Date: | 2025 |
| URL: | https://d.repec.org/n?u=RePEc:zbw:ifwkpb:312397 |