| Abstract: |
Kommunaler Klimaschutz gewinnt sowohl in den deutschen als auch in den
europäi-schen Klimaschutzstrategien an Bedeutung, denn in den Kommunen findet
sich ein großes THG-Minderungspotenzial, z.B. bei der Straßenbeleuchtung, in
Schulen, Hallenbädern und Verwaltungsgebäuden. Dem gegenüber steht die
angespannte Haushaltslage in vielen Kommunen, die wenig Raum für Investitionen
lässt. Haben auch weniger gut situierte Kommunen die Möglichkeit, auf die
Vermeidung von THG-Emissionen in ihrem Einflussbereich hinzuwirken? Diese
Frage ist Gegenstand eines Gutachtens mit dem Titel Klimaschutz trotz knapper
Kassen?, das im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und
Reaktorsicherheit (BMU) erarbeitet wird und in dessen Rahmen der vorliegende
Beitrag entstand. 76 Kommunen haben über einen Online-Fragebogen zur
Finanzierung der von ihnen durchgeführten Klimaschutzmaßnahmen Auskunft
gegeben. Ziel der Studie ist es aufzuzeigen, inwiefern Kommunen auch vor dem
Hintergrund begrenzter finanzieller Mittel anhand passender
Finanzierungsinstrumente Klimaschutzmaßnahmen durchführen können. Im Vorfeld
der Befragung haben wir sechs Hypothesen formuliert, die dann anhand der
empirisch gewonnenen Erkenntnisse überprüft werden. Die Ergebnisse legen nahe,
dass die unterschiedlichen Finanzierungsinstrumente im Bereich Klimaschutz den
befragten Kommunen weitestgehend bekannt sind. Der Bekanntheitsgrad umfasst
hierbei sowohl Kenntnis als auch Nutzung des Instruments. Kommunen sind mit
den von ihnen ausgewählten Finanzierungsinstrumenten in der Regel zufrieden.
Die befragten Kommunen empfehlen für finanzschwache Kommunen insbesondere eine
Finanzierung über Bürgerbeteiligungsgesellschaften und die Umsetzung
nicht-investiver Maßnahmen. Contracting-Maßnahmen werden von den Kommunen als
vergleichsweise kompliziert eingeschätzt, kritisch wird unter anderen der hohe
Arbeitsaufwand vor Zustandekommen des Contractingvertrages betrachtet.
Positive Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte infolge der realisierten
Projekte nimmt etwa die Hälfte bzw. ein Drittel der befragten Kommunen wahr. -- |